Rechtsprechung
| BPatG, 05.07.2010 - 20 W (pat) 78/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,29606) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 27.02.2008 - X ZB 10/07
Installiereinrichtung
Auszug aus BPatG, 05.07.2010 - 20 W (pat) 78/05
Da die Anmelderin die Erteilung des Patents im Umfang des vorliegenden Anspruchssatzes begehrt und sich der Patentanspruch 1 als nicht patentfähig erweist, ist die Zurückweisung der Anmeldung zu Recht ergangen (BGH GRUR-RR 2008, 456 -Installiereinrichtung, Tz. 22, m. w. N.). - BPatG, 09.01.2002 - 20 W (pat) 4/00
Verfahren zum Ausstellen individueller Chipkarten - Maßstab gachmännischen …
Auszug aus BPatG, 05.07.2010 - 20 W (pat) 78/05
Der Fachmann wird im Interesse einer stabilen Lösung nach ihm bekannten Alternativen suchen und diese im Rahmen seines üblichen Handelns bei ihrer Eignung zur Beseitigung eines erkannten Nachteils auch einsetzen (vgl. BPatGE 45, 18 Selbstbedienungs-Chipkartenausgabe).